Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucher-Informationen im Rahmen von Kaufverträgen, die zwischen Dorsch Concept/Design GbR, Kemmern – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden ,,Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit: Dorsch Concept/Design GbR, An der Pulverhütte 6, 96164 Kemmern.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen. Abbildungen geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Diese Abweichungen stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt nur in Deutschland.
(2) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt nach Vereinbarung. Üblich sind 50 % Anzahlung, Rest nach Lieferung.
§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort beim Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Gewährleistung
(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
(4) Begehrt der Käufer Wandlung oder Preisminderung, können wir uns als Verkäufer von unserer Leistungspflicht nach unserer Wahl durch Nachtragen des Fehlenden oder durch Bewirkung einer Verbesserung, bzw. bei Suchen einer bestimmten Gattung durch Austausch der mangelnden Sache binnen einer angemessenen Frist befreien. Insbesondere Gegenstände aus natürlichen Materialien weisen naturbedingt Schwankungen in der Optik auf. Bei Holz gelten Astlöcher, Risse und geringfügige Farbabweichungen als akzeptiert und stellen keine Wertminderung dar. Dasselbe gilt für die Färbung und Musterung von Heimtextilien und Bodenbelägen.
(5) Rahmen der Gewährleistung: Wir übernehmen keine Haftung für Schäden und Folgeschäden, welche in Folge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Fachgerechte Montage, sachgemäße Verwendung und ordnungsgemäße Pflege von Produkten sind die Voraussetzung für die Geltung der Gewährleistung. Normale Abnützung sowie durch Dritte verursachte Schäden fallen nicht unter die Gewährleistung. Der Käufer kann an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe stellen, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in dieser Preislage gestellt werden können.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.